AGB

Verkaufs- und Lieferbedingungen der Fa. ARTIS
– Kreativ für Ihr Bad e.K.

1. Geltungsbereich

Die Lieferungen, Leistungen und Angebote von ARTIS erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Diese gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen des Kunden wird widersprochen.

2. Angebot und Vertragsschluss

Angebote, auch in Prospekten, Anzeigen usw. sind freibleibend und unverbindlich. Bestellungen des Kunden sind für ARTIS nur verbindlich, soweit sie von ARTIS bestätigt werden oder ihnen durch Lieferung der Ware nachgekommen wird. An speziell ausgearbeitete Angebote hält sich ARTIS für 30 Kalendertage gebunden. Zeichnungen, Abbildungen, Maße, Gewichte oder sonstige Leistungsdaten sind nur verbindlich, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wird.

Die Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils gültigen Umsatzsteuer sowie, falls nicht anders vereinbart, ab Lager bzw. Firmensitz ARTIS einschließlich normaler Verpackung.

Soweit zwischen Vertragsabschluss und den vereinbarten und/oder tatsächlichen Lieferdatum mehr als vier Monate liegen, bleiben die zur Zeit der Lieferung oder Bereitstellungsanzeige gültigen Preise von ARTIS vorbehalten, falls nichts anderes vereinbart ist.

3. Liefer- und Leistungszeit

Liefertermine oder Fristen, die nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart worden sind, sind ausschließlich unverbindliche Angaben.

Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die ARTIS die Lieferung nicht nur vorübergehend wesentlich erschweren oder unmöglich machen – hierzu gehören insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Maßnahmen usw., auch wenn sie bei Lieferanten von ARTIS eintreten, hat ARTIS auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Der Liefertermin verlängert sich um die Dauer der Störung. Nach Ablauf von zwei Monaten kann der Käufer eine angemessene Nachfrist zur Lieferung setzen. Unterbleibt die Lieferung während dieser Frist, ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Ein Anspruch auf Schadensersatz ist ausgeschlossen.

Hat ARTIS die Nichteinhaltung verbindlich zugesagter Fristen zu vertreten oder befindet sich in Verzug, so ist der Kunde nach Ablauf einer angemessenen Nachfrist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Der Anspruch auf Verzugsentschädigung ist bei Lieferverzug auf 5 % des Warenwertes begrenzt. Darüber hinausgehende Ansprüche sind ausgeschlossen, es sei denn, der Verzug beruht auf zumindest grober Fahrlässigkeit von ARTIS; im Falle grober Fahrlässigkeit oder bei der schuldhaften Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch ARTIS ist die Schadensersatzhaftung aber auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

ARTIS ist zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt, so weit dies dem Käufer zumutbar ist.

Lieferung bedeutet Anlieferung ohne Abladen, wobei befahrbare Anfahrstraßen vorausgesetzt werden. Hierfür trägt der Käufer das Risiko. Ist Abladen vereinbart, wird am Fahrzeug abgeladen.

4. Gefahrübergang

Erfüllungsort ist das Lager bzw. der Betriebssitz von ARTIS. Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Ware zum Transport übergeben oder zwecks Versendung das Lager von ARTIS verlassen hat. Wird der Versand auf Wunsch des Käufers verzögert, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf ihn über.

Auf Wunsch des Käufers werden Lieferungen in seinem Namen und auf seine Rechnung versichert.

5. Gewährleistung und Haftung

Mängel der gelieferten Ware, Mengenabweichungen oder Falschlieferungen muss der Käufer unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 8 Tagen nach Erhalt der Ware schriftlich mitteilen. Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung innerhalb dieser Frist nicht entdeckt werden können, sind ARTIS unverzüglich nach Entdeckung schriftlich mitzuteilen. Hat der gelieferte Gegenstand nicht die vereinbarte Beschaffenheit oder eignet sich nicht für die nach dem Vertrag vorausgesetzte

Verwendung, leistet ARTIS grundsätzlich Nacherfüllung durch Nachlieferung einer mangelfreien Sache. Mehrfache Nachlieferung ist zulässig. Schlägt zweifache Nacherfüllung fehl, kann der Käufer nach seiner Wahl den Kaufpreis angemessen herabsetzen oder vom Vertrag zurücktreten. Ein Verstoß gegen die vorstehenden Verpflichtungen schließt Gewährleistungsansprüche gegenüber ARTIS aus.

Die Verjährungsfrist für die vorstehenden Ansprüche beträgt zwei Jahre ab Ablieferung der Ware.

6. Schadensersatz/Haftung

Schadensersatzansprüche gegen ARTIS sind unabhängig von der Art der Pflichtverletzung ausgeschlossen, wenn ARTIS oder deren Erfüllungsgehilfen leicht fahrlässig gehandelt haben. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit noch bei der Übernahme einer Garantie noch bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, welche die Erfüllung des Vertragszwecks gefährden. Hierbei ist die Haftung von ARTIS jedoch auf den Umfang der Garantie bzw. bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten auf den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden begrenzt.

Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt.

7. Eigentumsvorbehalt

ARTIS behält sich das Eigentum an der Ware bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Kaufvertrag vor.

Die gelieferte Ware (Vorbehaltsware) bleibt Eigentum von ARTIS. Verarbeitung oder Umbildung erfolgen stets für ARTIS als Hersteller, jedoch ohne Verpflichtung für ARTIS. Erlischt das (Mit-) Eigentum von ARTIS durch Verbindung, so wird bereits jetzt vereinbart, dass das (Mit-) Eigentum des Käufers an der einheitlichen Sache wertanteilmäßig (Rechnungswert) auf ARTIS übergeht. Der Käufer verwahrt das (Mit-) Eigentum von ARTIS unentgeltlich.

Der Käufer ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zu verarbeiten und zu veräußern, so lange er nicht in Verzug ist. Verpfändungen oder Sicherungsübereignungen sind unzulässig. Die aus dem Weiterverkauf oder einem sonstigen Rechtsgrund (Versicherung, unerlaubte Handlung) bezüglich der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen tritt der Käufer bereits jetzt sicherungshalber in vollem Umfang an ARTIS ab. ARTIS ermächtigt ihn widerruflich, die an ARTIS abgetretenen Forderungen für dessen Rechnung im eigenen Namen einzuziehen. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware, insbesondere Pfändungen, wird der Käufer auf das Eigentum von ARTIS hinweisen und diese unverzüglich benachrichtigen, damit sie ihre Eigentumsrechte durchsetzen kann. Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers – insbesondere Zahlungsverzug – ist ARTIS berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Vorbehaltsware herauszuverlangen.

8. Zahlung

Soweit nicht anders vereinbart, sind die Rechnungen von ARTIS 8 Tage nach Rechnungsstellung ohne Abzug zahlbar. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn ARTIS über den Betrag verfügen kann. Im Falle von Schecks gilt die Zahlung erst als erfolgt, wenn der Scheck eingelöst wird. ARTIS ist berechtigt, trotz anders lautender Bestimmungen des Käufers Zahlungen zunächst auf dessen ältere Schulden anzurechnen, in der Reihenfolge Kosten – Zinsen – Hauptsache. ARTIS wird den Käufer über die Art der erfolgten Verrechnung informieren. Zur Aufrechnung und Zurückbehaltung ist der Käufer nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig feststehenden Forderungen berechtigt.

9. Erfüllungsort, Gerichtsstand, Teilnichtigkeit

Sofern sich aus der Bestellung nichts anderes ergibt, ist der Geschäftssitz von ARTIS Erfüllungsort.

Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Freising bzw. Landshut Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten.

Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der allgemeinen Lieferungs- und Zahlungsbedingungen im übrigen nicht.